Kolleginnen und Kollegen! am Mittwoch, 28.10.2020 - 14:24 In der Aktuellen Stunde im Bundestag wollen die Grünen Stimmung gegen die Beschlüsse zur Agrarreform machen. So gibt es Parlamente, in denen die Fraktionen reihum das Thema vorschlagen dürfen, ohne weitere Anforderungen an die Aktualität. Beantragung einer aktuellen Stunde am 08.03.2021 mit dem Thema "Internationaler Frauentag" Legislaturperiode, dass die Aktuelle Stunde unabhängig von einer Fragestunde bzw. „Everything will be OK“ – alles wird gut. Februar 2021 um 10:41 Uhr bearbeitet. Die Abgeordnetenbeiträge dürfen jeweils nicht länger als fünf Minuten dauern und insgesamt die Dauer von einer Stunde nicht überschreiten. Wahlperiode wurde mit 141 Aktuellen Stunden der bisherige Höchststand innerhalb einer Legislaturperiode erreicht. Der Bundestag debattiert nach einer Regierungserklärung zum Europäischen Rat in einer aktuellen Stunde über einen Kurswechsel in der Corona-Politik. Sie ersetzt dann die Fragestunde, mit der Sitzungen des Nationalrates in der Regel beginnen. Außerdem werden Plenarprotokolle gefertigt, die auch im Internet abrufbar sind, z. Die übrige Reihenfolge wird gemäß § 28 GOBT durch den Bundestagspräsidenten bestimmt. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) soll reformiert und unabhängiger und im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) soll ein Verbandsklagerecht eingeführt werden. Sobald es losgeht, können Sie die Debatte hier mitverfolgen. Heute wird der Bundestag in einer Aktuellen Stunde darüber debattieren. – Frau Präsidentin! In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten des Bundestages die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. In diesem Fall muss die Aktuelle Stunde bis spätestens 12 Uhr des Vortages beim Bundestagspräsidenten angemeldet werden. Druck. Wir übertragen die Aktuelle Stunde zu den Vorgängen rund um die Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch. Von jedem Klub sollen dabei zwei Abgeordnete zu Wort kommen. Die Kurzdebatte gehört zu … Deutschen Bundestages, Herbst 1918: Vom Kaiserreich zur Republik, Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Unterausschuss für Zivile Krisenprävention, Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, Parlamentarisches Begleitgremium COVID-19-Pandemie, Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union, Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung, Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“, Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, 1. Alles wird öffentlich zur Diskussion gestellt. Mit dem Anklicken bauen Sie eine Verbindung zu den Servern des Dienstes YouTube auf, und das Video wird abgespielt. 1 sowie in Anlage 5 der Geschäftsordnung geregelt. Derzeit wird sie in § 106 Abs. Auch im Bundesrat gibt es aktuelle Stunden nach ähnlichen Vorgaben. Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung, Gremium nach Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes, Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, Kriegswaffenkontrolle, Außenwirtschaft (ZFdG), Parlamentarische Dimension der EU-Ratspräsidentschaft, Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages, Internationale parlamentarische Versammlungen, Parlamentarische Versammlung des Europarates, Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU, Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum, Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation, Internationales Parlaments-Stipendium (IPS), Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP), Dokumentations- und Informationssystem (DIP), Parlamentshistorische Ausstellung im Deutschen Dom, Ausgewählt - Aus der Kunstsammlung des Deutschen Bundestages, Das Parlamentsseminar des Deutschen Bundestages, Seminare für Journalistenschülerinnen und -schüler, Aktuelle Stunde: Spontane Aussprache im Plenum. Wann kann es noch zu einer "Aktuellen Stunde" kommen? Seltener ist es, dass eine Aktuelle Stunde im Ältestenrat vereinbart wurde oder direkt im Anschluss an eine Fragestunde beantragt und durchgeführt wird. 15.10 Uhr: Aktuelle Stunde Coronavirus Hier der Livestream aus dem Bundestag: Deutschland ist auf den Import von pharmazeutischen Wirkstoffen, vor allem Antibiotika, angewiesen. Dabei sorgte die AfD für Kopfschütteln. Die Aktuelle Stunde kann von einer Fraktion bzw. Die Aktuelle Stunde zu den Störern im Bundestag können Sie hier live im Stream verfolgen. Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Die Redezeit von Mitgliedern der Bundesregierung, des Bundesrates sowie ihren Beauftragten beträgt dreißig Minuten und wird nicht auf die Dauer der Aussprache angerechnet. Die gewalttätigen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht vom 20 auf den 21. Im Landtag von Baden-Württemberg hingegen kann ein Antrag auf Aktuelle Stunde ausdrücklich zurückgewiesen werden, wenn gegenüber der letzten Plenarberatung des Themas keine wesentlichen neuen Tatsachen vorliegen[6]. Deutscher Bundestag. Das stand auf dem T-Shirt der 19-jährigen Ma Kyal Sin, die gestern wie Tausende andere in Myanmar auf die Straße ging. Legislaturperiode wurden von den 91 durchgeführten Aktuellen Stunden 89 unabhängig von der Fragestunde verlangt, also vorab von einer Fraktion oder fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages verlangt. Bundestag: Aktuelle Stunde zu AfD-nahen Störern - DER SPIEGEL - Politik. Dazu gehört etwa der Bayerische Landtag[4] oder der Landtag Mecklenburg-Vorpommern[5]. Eine Aktuelle Stunde findet in Parlamenten statt. Juni haben den Bundestag während einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde am Freitag, 3. Spricht ein Redner kürzer als fünf Minuten, so verkürzt sich die Aussprache um die nicht in Anspruch genommene Zeit. Aktuelle Stunde im Bundestag: Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich - Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen Gepostet von ZDF heute am Donnerstag, 13. von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages verlangt werden. Aktuelle Stunde: Grundrente. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag haben Abgeordnete die Übergriffe von Gästen der AfD am Mittwoch scharf kritisiert. Legislaturperiode, die erste Aktuelle Stunde im Bundestag statt. Mail. Die Aktuelle Stunde stand unter dem Titel „ Politische Konsequenzen aus dem Auftritt des Bundesministers Scheuer im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu der gescheiterten Pkw-Maut “ und bezog sich auf die Vernehmung Scheuers am 1./2. Anzeige. Diese Seite wurde zuletzt am 13. Eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten können dies im Vorfeld einer Bundestagssitzung beantragen oder sich im Ältestenrat darauf verständigen. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Aktuelle Stunde „Forschungsinstitute“ ... Es ist noch nicht lange her, da wollte eine Meute aufgebrachter Coronaleugner den Bundestag stürmen. Zugriffsrechte nach Proporz oder Fristen für die Antragstellung können die Befassung mit wirklich aktuellen Themen in den Hintergrund treten lassen. (Karsten Hilse [AfD]: Blödsinn!) B. zur Aktuelle Stunde über den „I love you“-Virus. GAP: Aktuelle Stunde im Bundestag WhatsApp. dbate zeigt die aktuelle Debatte aus dem Deutschen Bundestag als Video-Livestream. Dabei stellten sich die anderen Fraktionen geschlossen gegen die AfD. Nach den gewalttätigen Corona-Demonstrationen und den linksextremen Krawallen in Leipzig hat der Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Kampf gegen Extremismus abgehalten. 15.15 Uhr: Die Aktuelle Stunde verzögert sich um wenige Minuten, momentan läuft noch die Fragestunde im Bundestag. Erfreulich und dennoch problematisch, so bewerteten Redner verschiedener Fraktionen, dass Twitter und dann auch andere Internet-Plattformen Noch-Präsident Donald Trump nach den Ausschreitungen im US-Kapitol am 6. eine Fraktion verlangen, dass zusätzlich noch je ein Sprecher jeder Fraktion das Wort erhält. Von Martin Ganslmeier. Legislaturperiode, die erste Aktuelle Stunde im Bundestag statt. … Überschreiten die Mitglieder der Bundesregierung, des Bundesrates oder deren Beauftragte ihre Redezeit, so verlängert sich die Aktuelle Stunde um dreißig Minuten. In der vergangenen 18. Die Redezeit von Regierungs- und Bundesratsvertretern ist von dieser Regelung allerdings ausgenommen, sodass Aktuelle Stunden tatsächlich oft länger als 60 Minuten dauern. Sie behandelt in der Öffentlichkeit diskutierte Themen oder schließt sich einer Debatte an, zu der eine Fraktion weiteren Diskussionsbedarf anmeldet. Aktuelle Stunde "Sie wollen das Ansehen dieses Hauses in den Dreck ziehen" Der Bundestag debattiert die Störaktion durch Gäste der AfD. Die Dauer der Aussprache ist auf eine Stunde festgelegt. Sie können aber auch im Vorfeld verlangt werden, um Themen von allgemeinem aktuellem Interesse zu debattieren. Antrag. Hier geht´s zum Video. Dabei sorgte die AfD für Kopfschütteln. Falls ein Mitglied der Bundesregierung, des Bundesrates oder ein Beauftragter zum Ende der Aktuellen Stunde das Wort ergreift, dass eine fünfminütige Erwiderung nicht mehr möglich wäre, so können fünf Prozent der Mitglieder bzw. Nach der Legaldefinition handelt es sich dabei um eine „Aussprache über ein bestimmt bezeichnetes Thema von allgemeinem aktuellen Interesse in Kurzbeiträgen von fünf Minuten“. Das Thema wird rotationsmäßig von einem der Klubs vorgeschlagen. Aktuelle Stunden geben den Abgeordneten, die nach einer Fragestunde noch Diskussionsbedarf haben, Gelegenheit zur weiteren Aussprache. Der Fall Amthor hat in Berlin eine Diskussion über Lobbyismus und die Regeln für Abgeordnete bei Nebentätigkeiten ausgelöst. Nach den gewalttätigen Corona-Demonstrationen und den linksextremen Krawallen in Leipzig hat der Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Kampf gegen Extremismus abgehalten. Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. Aktuelle Stunde zu Störern im Bundestag - ZDFheut . [3], Die einschlägigen Regelungen der deutschen Landtage offenbaren deutliche Unterschiede im Verständnis der Aktuellen Stunden. Das Thema der Aktuellen Stunde am Freitag, den 20.11.20, hat den Titel "Bedrängung von Abgeordneten verurteilen – Die parlamentarische Demokratie schützen". Aktuelle Stunde: Bundestag diskutiert über Extremismus AktuelleStunde Rechtsextremismus. Nach der Legaldefinition handelt es sich dabei um eine „Aussprache über ein bestimmt bezeichnetes Thema von allgemeinem aktuellen Interesse in Kurzbeiträgen von fünf Minuten“. Die Redezeiten der Abgeordneten dürfen eine festgelegte Zeit nicht überschreiten. Februar – letzte Woche –, sagte Alexej Nawalny, als er vor Gericht Abschied von seiner Frau nehmen musste, zu ihr: He grusti, wsjo budjet choroscho. Sie können aber auch kürzer als eine Zeitstunde sein, wenn die Fraktionen die ihnen eingeräumte Redezeit nicht ausschöpfen. des Abgeordneten Sebastian Fürst, Maria Cortez und der Fraktion die Grünen. Beantragt hatte die Aktuelle Stunde am Donnerstag, 28.Januar 2021, die AfD-Fraktion unter dem Titel „ Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet“. Wenn ein Thema ganz aktuell von allgemeinem Interesse ist, kann es zu einer sogenannten "Aktuellen Stunde" kommen. November angesetzt. Am Dienstag, dem 2. Dauert die „Stunde“ mehr als 90 Minuten, kann der Nationalratspräsident sie für beendet erklären.[10]. Die Abgeordnetenbeiträge dürfen jeweils nicht länger als fünf Minuten dauern und insgesamt die Dauer von einer Stunde nicht überschreiten. Nach einer Ergänzung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) fand am 10. Die Aktuelle Stunde wird von einem der Mitglieder eröffnet, die die Aussprache verlangt haben. [1][2], Viele Aktuelle Stunden werden live vom Fernsehsender Phoenix übertragen. Twittern. Februar 1965, also in der 4. Josef Koch. Dies war am Montag, 12. Als Besonderheit enthält die Geschäftsordnung des Landtags von Nordrhein-Westfalen sogar eine „Aktuelle Viertelstunde“ für Ausschusssitzungen. Auf dbate werden Menschen und Meinungen gezeigt – in Form von Dokus, Interviews und Kolumnen. 22 657 Neuinfektionen hat uns das Robert-Koch-Institut heute Morgen gemeldet. Derzeit wird sie in § 106 Abs. [8] Die Aktuelle Stunde kann von einer Fraktion bzw. DrucksacheV/ XXX. von fünf Prozent der Im Ältestenrat wurde keine Aktuelle Stunde vereinbart. Von Martin Ganslmeier. vorab von einer Fraktion oder fünf Prozent der Mitglieder verlangt werden kann. Aktuelle Stunde Sie können aber auch im Vorfeld verlangt werden, um Themen von allgemeinem aktuellem Interesse zu debattieren. [9], Fünf Abgeordnete des Nationalrats können innerhalb einer 48-Stunden-Frist die Abhaltung einer aktuellen Stunde verlangen. Pro Tag wird nur eine Aktuelle Stunde durchgeführt. Oktober 2020. Gäste der AfD hatten am Mittwoch Abgeordnete im Reichstagsgebäude bedrängt und gefilmt. Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages, https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/A/akt_stunde-245318, Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen: Untermenü anzeigen, Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Untermenü anzeigen, Ernährung und Landwirtschaft: Untermenü anzeigen, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Untermenü anzeigen, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Untermenü anzeigen, Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Untermenü anzeigen, Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Untermenü anzeigen, Recht und Verbraucherschutz: Untermenü anzeigen, Recht und Verbraucherschutz: Untermenü anzeigen, Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Untermenü anzeigen, Untersuchungsausschüsse: Untermenü anzeigen, Untersuchungsausschüsse: Untermenü anzeigen, Verkehr und digitale Infrastruktur: Untermenü anzeigen, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: Untermenü anzeigen, Wirtschaft und Energie: Untermenü anzeigen, Wirtschaft und Energie: Untermenü anzeigen, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Untermenü anzeigen, Europapolitik im Bundestag: Untermenü anzeigen, Europapolitik im Bundestag: Untermenü anzeigen, Internationale parlamentarische Versammlungen: Untermenü anzeigen, Internationale parlamentarische Versammlungen: Untermenü anzeigen, Parlamentariergruppen: Untermenü anzeigen, Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP): Untermenü anzeigen, Parlamentsdokumentation: Untermenü anzeigen, Parlamentsdokumentation: Untermenü anzeigen, Fachinformationen und Analysen: Untermenü anzeigen, Bundestag in Ihrer Nähe: Untermenü anzeigen, Bundestag in Ihrer Nähe: Untermenü anzeigen, Parlamentsbegriffe A – Z: Untermenü anzeigen, Bereich "Weitere Informationen" ein-/ausklappen, Sitzverteilung des 19. Diese grundsätzliche Verteilung zeigt sich auch bei allen vorausgegangenen Legislaturperioden seit Einführung der Möglichkeit in der 9. Die Entschuldigung von Alexander Gauland werteten sie als pure „Heuchelei“. 1 sowie in Anlage 5 der Geschäftsordnung geregelt. In der 14. Der Deutsche Bundestag führte 1965 die Aktuelle Stunde ein, um die politische Diskussion zu aktuellen Themen zu beleben. Bis zum Ende der 18. Während der Antrag auf Aktuelle Stunde in Mecklenburg-Vorpommern fast eine Woche vor der Beratung gestellt werden muss[7], kann der Antrag beim Landtag Rheinland-Pfalz noch einen Tag vor der Sitzung eingereicht werden. Pinnen. 16.05.2019. Auch die verbotene Plakataktion der AfD wurde erneut gerügt. Bundestag berät die Si­tuation der Schu­len in der Pandemie In einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde debattiert der Bundestag am Donnerstag, 14. Viele übersetzte Beispielsätze mit "aktuelle Stunde Bundestag" – Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen. Meine Damen und Herren! den Staatssekretär und fünf Minuten für alle weiteren Redner. Der Beginn des Livestreams kann sich um wenige Minuten verzögern. Berufsstand und CDU/CSU wehren sich. Deutscher Bundestag live. § 101 Absatz 1 Satz 2 GO LT Rheinland-Pfalz, Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg, Internet-Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages, Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1949 bis 1999, Datenhandbuchs zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010, Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags, Geschäftsordnung des Landtags Mecklenburg-Vorpommern, pdf, Geschäftsordnung des Landtags Baden-Württemberg als pdf, Geschäftsordnung des Landtags Mecklenburg-Vorpommern,pdf, Geschäftsordnung LT Rheinland-Pfalz als pdf, Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Website des österreichischen Parlaments – Glossar: Aktuelle Stunde, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Aktuelle_Stunde_(Parlament)&oldid=208750364, „Creative Commons Attribution/Share Alike“. Die Sitzung des Bundestages ist für 9 Uhr am Freitag, 20. Fünfte Wahlperiode. In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag die Störaktionen von Besuchern am Rande der Debatte um das Infektionsschutzgesetz debattiert. Februar 1965, also in der 4. Datenschutzhinweise dazu in unserer Datenschutzerklärung. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Legislaturperiode im Jahr 2017 wurden über alle Legislaturperioden hinweg 1.064 Aktuelle Stunden durchgeführt. Januar gesperrt hatten. Attacken auf den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor und die Ankündigung eines Gesetzes für mehr Transparenz beim Umgang von Parlamentariern mit Interessenvertretern haben am Freitag, 19.Juni 2020, eine Aktuelle Stunde im Bundestag geprägt.Sie stand unter der Überschrift „Lobbyismus – Transparenz bei möglicher Einflussnahme“.Verlangt worden war sie von der Fraktion Die Linke. Die Redezeit beträgt 10 Minuten für den Erstredner und das für das Thema zuständige Regierungsmitglied bzw. Juli 2020, beschäftigt. Meist dauern Aktuelle Stunden länger als 60 Minuten, da eventuelle Redezeiten von Mitgliedern der Regierung in der Zeitmessung nicht berücksichtigt werden. Lediglich zwei Aktuelle Stunden wurden direkt im Anschluss an eine Fragestunde beantragt und durchgeführt. Auch hier: lauter Beifall von der AfD für obskurste Verschwörungsideologien. Nach einer Ergänzung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) fand am 10. Bundestag: Aktuelle Stunde zu Bedrängung von Abgeordneten verurteilen am 20.11.20. Teilen. Rente; Verbindung mit Youtube herstellen und Video abspielen.